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AGB Leistungserbringer:innen

1. Allgemein

Die Relearnlabs GmbH (im Folgenden “Relearnlabs”), Akazienstraße 3a 10823 Berlin, E-Mail info@relearnlabs.com, betreibt die Website https://www.alvetherapy.com mit der Webapp https://app.alvetherapy.com (im Folgenden “Website” oder “Plattform” oder “ALVE”) und bietet über diese Plattform die Relearnlabs Online Services (im Folgenden auch “Online Services” oder “Service” genannt) gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch “AGB” genannt) gelten ausschließlich für Verträge der Relearnlabs GmbH mit natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der Relearnlabs GmbH für die Nutzung des in Ziffer 3 dargestellten Leistungsumfangs in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend “Therapeut” genannt). Die Bestimmungen gelten auch für alle zukünftigen Angebote und Leistungen der Relearnlabs GmbH bezüglich der Plattform, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Mit der Nutzung des Service stimmen Sie den AGB zu und schließen einen Vertrag mit Relearnlabs ab (im Folgenden “Vertrag”).

(2) Relearnlabs behält sich das Recht vor, diese AGB für nachfolgende Fälle jederzeit zu ändern oder zu ergänzen:

  • wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • wenn die Änderung dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen oder sich die wirtschaftliche Lage von Relearnlabs geändert hat;
  • wenn gänzlich neue Leistungen eingeführt werden, die Regelungen in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;
  • wenn die Änderung keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z.B. neue Features, Änderungen im Registrierungsprozess, usw.).

Die geänderten oder ergänzten AGB werden Ihnen per E-Mail an die für Ihr Konto registrierte Adresse vor dem Datum, an dem die aktualisierten AGB in Kraft treten sollen, zur Kenntnis gebracht. Wenn Sie den Dienst nach diesem Datum weiterhin nutzen, akzeptieren Sie die geänderten oder ergänzten AGB unwiderruflich. Wenn Sie mit den geänderten oder ergänzten AGB nicht einverstanden sind, können Sie den Vertrag gemäß Artikel 9 mit Wirkung zum Inkrafttreten der neuen AGB kündigen.

3. Service und Verfügbarkeit

(1) Relearnlabs hat eine Plattform namens ALVE entwickelt, die es Angehörigen der Gesundheitsberufe ermöglicht, Therapien aus der Ferne über einen Video-Chat durchzuführen. Die Plattform wird ständig weiterentwickelt und den Bedürfnissen der Therapeuten angepasst. Die Plattform wird von Relearnlabs über https://app.alvetherapy.com zugänglich gemacht. Mit diesem Service können die Therapeuten neue Patienten oder Bestandspatienten in dem jeweils gültigen Rechtsrahmen online behandeln. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen dem Patienten und dem Therapeuten oder der Gesundheitseinrichtung zustande. Relearnlabs stellt in diesem Fall lediglich die Plattform (Videotelefonie und Terminbuchung unter anderem) zur Verfügung.

Um den Service nutzen zu können, ist eine Registrierung auf der Plattform notwendig. Mit der Bestätigung der Registrierung auf der Plattform kommt ein Nutzungsvertrag auf Grundlage dieser AGB zwischen Relearnlabs und dem Therapeuten zustande. Der Nutzungsvertrag kann auch in Form eines Service Level Agreements (im Folgenden “SLA”), der zusätzliche Spezifikationen enthält, zustande kommen.

(2) Mit Vertragsabschluss gewährt Ihnen Relearnlabs ein begrenztes, persönliches, widerrufliches, nicht exklusives, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Service für die oben genannten Zwecke.

(3) Relearnlabs garantiert nicht, dass die Bereitstellung des Service ununterbrochen oder fehlerfrei erfolgt, und Relearnlabs übernimmt keine Verantwortung für Teile der Infrastruktur zur Bereitstellung des Service (einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Internet), die sich außerhalb der angemessenen und zumutbaren Kontrolle von Relearnlabs befinden.

(4) Relearnlabs ist jederzeit berechtigt, ohne Ihnen gegenüber in irgendeiner Weise haftbar zu werden:

– verfahrenstechnische und technische Änderungen und/oder Verbesserungen an der Plattform und/oder dem Service vorzunehmen; und

– den Dienst oder Ihr Konto vorübergehend einzustellen oder einzuschränken, wenn dies ihrer Ansicht nach erforderlich ist